Wechselwirkung zwischen Bilateralismus und Multilateralismus. Das Beispiel der Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten

Abstract

Obwohl es den WTO-Mitgliedstaaten an der Ministerkonferenz in Doha im November 2001 gelungen ist, eine neue Welthandelsrunde (Doha-Runde) einzuleiten, hat das Bemühen von Industriestaaten und Schwellenländern bilaterale Freihandelsabkommen abzuschliessen seither weiter zugenommen. Der folgende Beitrag untersucht die Beweggründe und Grundstrukturen der heute ausgehandelten Freihandelsabkommen am Beispiel der Abkommen, welche die EFTA seit 1991 mit zahlreichen Staaten abgeschlossen hat. Die neusten Abkommen gehen wesentlich weiter als die traditionellen Abkommen zur Abschaffung von Zöllen und anderen Handelshemmnissen für Industriegüter. Sie führen die im Rahmen der WTO erreichte Liberalisierung im Dienstleistungshandel und in Bereichen wie dem öffentlichen Beschaffungswesen oder dem Schutz des Geistigen Eigentums fort und erfassen teilweise auch Bereiche wie die internationalen Direktinvestitionen und das Wettbewerbsrecht, die im Rahmen der WTO bisher nicht geregelt werden konnten. Diese Entwicklung kann zu Chancen aber auch potentiellen Konflikten für das globale Handelssystem führen, auf die im folgenden näher eingegangen werden soll.